Krankenwagen in Blaulichtfahrt

Schlagwort: Bundesregierung

  • Datenschutz im Krankenhaus: Herausforderungen zwischen Regulierung und Praxis

    Der Artikel behandelt den Umgang mit Datenschutz in Krankenhäusern anhand eines Interviews mit Daniela Will, Leiterin des Datenschutzes bei der Münchenen Klinik gGmbH. Im Mittelpunkt stehen die Schwierigkeiten beim Handling sensibler medizinischer Daten sowie die Notwendigkeit klarer Regelungen für IT-Anbieter. Gleichzeitig kritisiert der Beitrag Reformpläne der Bundesregierung, die Datenschutzverpflichtungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie…

  • Die Linke erkundigt sich nach Vorbereitung des Gesundheitssystems auf Verteidigungsfall

    Die Linke hat eine parlamentarische Anfrage eingereicht, in der sie die Bundesregierung nach Vorbereitungen des zivilen Gesundheitssystems für einen Verteidigungsfall befragt. Die Anfrage zielt auf Details zu Härtungsmaßnahmen für zivile Krankenhäuser, geschätzte Kosten, Finanzierungspläne und Informationen über eine geplante großangelegte Übung im Herbst mit Beteiligung der Bundeswehr und israelischer Streitkräfte ab. Kernpunkte: Die Linke fordert…

  • Ebola-Ausbruch im Kongo bleibt unkontrolliert

    Der Deutsche Gesundheitsausschuss erörterte einen andauernden Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo, der mit etwa 1.000 gemeldeten Fällen und 250 Todesfällen weiterhin nicht unter Kontrolle ist. Die seltene Bundibugyo-Variante hat sich auch nach Uganda ausgebreitet, wo 20 Fälle und 2 Todesfälle registriert wurden. Deutschland bewertet das Risiko für die eigene Bevölkerung als gering, unterstützt aber…

  • Linke hinterfragt Kosten der Militarisierung des Gesundheitswesens

    Die Linksfraktion im Bundestag stellt eine Kleine Anfrage zu Härtungsmaßnahmen der zivilen Gesundheitsinfrastruktur gegen militärische Bedrohungen. Die Anfrage bezieht sich auf das Planungsdokument ZMZ 4.0, das NATO-Russland-Konfliktszenarien modelliert und die Militarisierung von Zivilkrankenhäusern behandelt. Im Fokus steht ein geplantes 40-Millionen-Euro-Bunkerspital unter dem Merheim-Gesundheitscampus in Köln sowie die geplante gemeinsame Übung zwischen Bundeswehr und israelischer Verteidigungsarmee…

  • 50. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 24. Juni 2026

    Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags hält seine 50. Sitzung am 24. Juni 2026 um 11:00 Uhr ab. Die Sitzung findet im Hybrid-Format statt, sodass Teilnahmen vor Ort und per Zoom möglich sind. Auf der Tagesordnung stehen mehrere Themenkomplexe: ein Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Anerkennung ausländischer medizinischer Qualifikationen in Gesundheitsberufen wird debattiert, und der…

  • Gesundheitsausschuss berät über Stabilisierung der GKV-Beitragssätze

    Der Ausschuss für Gesundheit des Bundestags kommt am Montag, dem 22. Juni 2026, um 13:00 Uhr zu seiner 48. Sitzung zusammen. Thema der nichtöffentlichen Sitzung ist ein Regierungsentwurf zum Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Sitzung kann sowohl in Präsenz im Paul-Löbe-Haus als auch per Zoom-Teilnahme besucht werden. Kernpunkte: Die 48.…

  • Deutschland behandelt Rauchen als führendes vermeidbares Gesundheitsrisiko

    Deutschland verfolgt einen koordinierten Ansatz zur Rauchenprävention durch Gesetzgebung und strukturelle Maßnahmen wie Preiserhöhungen, Werbebeschränkungen, Verpackungsanforderungen und Rauchverbote am Arbeitsplatz. Der Sucht- und Drogenbeauftragte dokumentiert alle Treffen zwischen deutschen Gesundheitsbehörden und der Tabakindustrie seit 2014, um die Transparenzvorgaben der WHO-Rahmenkonvention zur Bekämpfung der Tabakepidemie einzuhalten. Kernpunkte: Jährlich sterben in Deutschland über 127.000 Menschen an den…

  • Bundesrat kritisiert Gesetzentwurf zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze

    Der Bundesrat äußert sich kritisch zu einem Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Stellungnahme wendet sich gegen mehrere Regelungen: eine verpflichtende Zweitmeinung bei volumenstarken Eingriffen, Beschränkungen von kieferorthopädischen Behandlungen durch nicht spezialisierte Zahnärzte, Kürzungen bei Zahnersatzsubventionen, Kostendächer für Krankenhäuser und Limitierungen bei Ausbildungsplätzen in der Hausarztmedizin. Kernpunkte: Orthodontische Behandlungseinschränkungen würden zu…

  • Bundesgesundheitsministerin Warken stellt Reformgesetz zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge vor

    Bundesgesundheitsministerin Nina Warken präsentierte am 12. Juni 2026 einen Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) vor dem Bundestag. Die Gesetzgebung soll die prognostizierten Finanzierungslücken von 19 Milliarden Euro im Jahr 2027 und 44 Milliarden Euro bis 2030 schließen, indem Ausgaben an Einnahmen angepasst, Effizienzmassnahmen umgesetzt und die bundesweite Kostenbeteiligung für Leistungsempfänger…

  • Kleine Anfrage zu Abhängigkeiten der Gesundheitsversorgung von Seewege-Importen

    Grüne Abgeordnete, darunter Dr. Janosch Dahmen und Dr. Sandra Detzer, haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, die Verwundbarkeiten des deutschen Gesundheitssystems durch Abhängigkeiten von Energie- und Rohstoffimporten über maritime Engpässe untersucht. Die Anfrage konzentriert sich auf Heliumversorgungsketten für medizinische Bildgebung wie MRT und CT sowie auf die Pharmaproduktion, steigende Energiekosten für Krankenhäuser und…