Die Linke-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu zivil-militärischen Maßnahmen zur Härtung der Gesundheitsinfrastruktur gegen militärische Bedrohungen eingereicht. Die Anfrage befasst sich mit geschätzten Kosten und der Beteiligung deutscher Krankenhäuser an einer geplanten Großübung zwischen Bundeswehr und israelischen Streitkräften im Herbst 2026. Zentral für die Anfrage ist ein Regierungsplanungsdokument (ZMZ 4.0), das NATO-Russland-Konfliktszenarien modelliert und die Militarisierung ziviler Krankenhäuser erörtert, darunter ein 40-Millionen-Euro-Bunker-Krankenhaus unter dem Gelände des Kölner Merheim-Gesundheitscampus.
Kernpunkte:
- Das Grünbuch ZMZ 4.0 projiziert bis 2029 täglich 1.000 militärische Verwundete, von denen über 30 Prozent intensivmedizinische Betreuung benötigen.
- Eine 40 Millionen Euro teure unterirdische Garage auf dem Kölner Merheim-Campus kann sich in ein voll funktionsfähiges unterirdisches Krankenhaus umwandeln.
- Der Bericht der DKI und hcb besagt, dass Krankenhäuser als kritische Infrastruktur besser gegen externe Bedrohungen geschützt werden müssen.
Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/21/066/2106612.pdf · de