Krankenwagen in Blaulichtfahrt

Schlagwort: Parlamentarische Anfrage

  • Linke-Fraktion fragt nach Kosten der Militarisierung von Krankenhäusern

    Die Linke-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu zivil-militärischen Maßnahmen zur Härtung der Gesundheitsinfrastruktur gegen militärische Bedrohungen eingereicht. Die Anfrage befasst sich mit geschätzten Kosten und der Beteiligung deutscher Krankenhäuser an einer geplanten Großübung zwischen Bundeswehr und israelischen Streitkräften im Herbst 2026. Zentral für die Anfrage ist ein Regierungsplanungsdokument (ZMZ 4.0), das NATO-Russland-Konfliktszenarien modelliert und die…

  • Die Linke erkundigt sich nach Vorbereitung des Gesundheitssystems auf Verteidigungsfall

    Die Linke hat eine parlamentarische Anfrage eingereicht, in der sie die Bundesregierung nach Vorbereitungen des zivilen Gesundheitssystems für einen Verteidigungsfall befragt. Die Anfrage zielt auf Details zu Härtungsmaßnahmen für zivile Krankenhäuser, geschätzte Kosten, Finanzierungspläne und Informationen über eine geplante großangelegte Übung im Herbst mit Beteiligung der Bundeswehr und israelischer Streitkräfte ab. Kernpunkte: Die Linke fordert…

  • Linke hinterfragt Kosten der Militarisierung des Gesundheitswesens

    Die Linksfraktion im Bundestag stellt eine Kleine Anfrage zu Härtungsmaßnahmen der zivilen Gesundheitsinfrastruktur gegen militärische Bedrohungen. Die Anfrage bezieht sich auf das Planungsdokument ZMZ 4.0, das NATO-Russland-Konfliktszenarien modelliert und die Militarisierung von Zivilkrankenhäusern behandelt. Im Fokus steht ein geplantes 40-Millionen-Euro-Bunkerspital unter dem Merheim-Gesundheitscampus in Köln sowie die geplante gemeinsame Übung zwischen Bundeswehr und israelischer Verteidigungsarmee…