Krankenwagen in Blaulichtfahrt

Schlagwort: Sozialpolitik

  • Josef Hecken tritt nach 14 Jahren als GBA-Vorsitzender zurück

    Josef Hecken, der 14 Jahre lang den Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) leitete, eine der einflussreichsten Positionen im deutschen Gesundheitswesen, geht in den Ruhestand. In einem Interview reflektiert Hecken über seine persönlichen Gewohnheiten, seine Sicht auf medizinischen Fortschritt und seine Zeit an der Spitze der Organisation. Kernpunkte: Josef Hecken war einer der einflussreichsten Männer im deutschen Gesundheitswesen…

  • MPK einigt sich auf Bund-Länder-Finanzierung sozialer Leistungen

    Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig diskutierte in einem Deutschlandfunk-Interview Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern zur Kostenverteilung bei Sozialleistungen, Rentenreformen und Pflegepolitik. Schwesig setzt sich für ein Konnexitätsprinzip ein, das den Bund verpflichtet, neue Sozialgesetze vollständig zu finanzieren, und äußert Bedenken gegen eine Kostenverlagerung auf Kommunen. Kernpunkte: Kommunen tragen seit Jahren die Kosten von Bundesgesetzen ohne Ausgleich…

  • Medizinische Versorgung für ukrainische Flüchtlinge in Deutschland

    Ein Informationsdokument der Bundesregierung beantwortet Fragen zur medizinischen Hilfe für ukrainische Flüchtlinge und Vertriebene in Deutschland. Seit dem 1. Juni 2022 haben bedürftige Ukrainerinnen und Ukrainer Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII, durch die sie Zugang zu Krankenversicherung und medizinischer Behandlung erhalten. Die Bundesregierung finanziert die medizinische Behandlung von über das…

  • Bundesgesundheitsministerin Warken stellt Reformgesetz zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge vor

    Bundesgesundheitsministerin Nina Warken präsentierte am 12. Juni 2026 einen Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) vor dem Bundestag. Die Gesetzgebung soll die prognostizierten Finanzierungslücken von 19 Milliarden Euro im Jahr 2027 und 44 Milliarden Euro bis 2030 schließen, indem Ausgaben an Einnahmen angepasst, Effizienzmassnahmen umgesetzt und die bundesweite Kostenbeteiligung für Leistungsempfänger…

  • Bundesregierung verständigt sich auf weitere Reformgespräche mit Sozialpartnern

    Die Bundesregierung hat sich mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden auf weitere Gespräche zur Reform der Sozialsysteme geeinigt. Hintergrund sind die großen Herausforderungen, denen sich Deutschland gegenübersieht und die rasches Handeln erfordern. Die Energiesteuervergünstigung auf Kraftstoffe läuft wie geplant am 30. Juni aus. In Baden-Württemberg werden die Parlamentariergehälter ab Juli um mehrere hundert Euro erhöht. In einem…

  • Bundesregierung vereinbart weitere Gespräche mit Sozialpartnern zu Systemreformen

    Die Bundesregierung führt Gespräche mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über Reformen der sozialen Sicherungssysteme. Beide Seiten stimmen darin überein, dass Deutschland vor großen Herausforderungen steht, die dringende Reformen erfordern. Die Energiesteuervergünstigung läuft wie geplant zum 30. Juni aus. In Baden-Württemberg werden die Parlamentariergehälter ab Juli um mehrere hundert Euro erhöht. In München werden drei Verdächtige in…