Krankenwagen in Blaulichtfahrt

Schlagwort: Migrationspolitik

  • Merz betont Dialog für Lösungen bei Regierungstreffen mit Verbänden

    Die Bundesregierung trifft sich mit Gewerkschaften und Arbeitgebern zu Reformgesprächen. Friedrich Merz, Unionsfraktionsvorsitzender, unterstreicht dabei die Bedeutung des Dialogs für gute Lösungen. Die Steuervergünstigung für Kraftstoff läuft wie geplant zum 30. Juni aus. Joe Chialo, ehemaliger Kultursenator von Berlin, wird vor einem Untersuchungsausschuss aussagen. Deutschland und Ungarn versuchen ihre Beziehungen nach der Regierungswechsel in Ungarn…

  • Merz betont Dialog für gute Lösungen in mehreren Politikbereichen

    Ein Liveblog zu deutschen Politikentwicklungen zeigt ein gemischtes Bild: Unionsfraktionsvorsitzender Friedrich Merz unterstreicht die Bedeutung von Dialog für gute Lösungen. Die Bundesregierung trifft sich mit Gewerkschaften und Arbeitgebern zu Reformgesprächen. Der Mineralölsteuervergünstigung läuft wie geplant zum 30. Juni aus. Berlins ehemaliger Kultursenator Joe Chialo wird vor einem Untersuchungsausschuss aussagen. Deutschland und Ungarn unter Viktor Orbáns…

  • Union und SPD lassen Tankrabatt zum 30. Juni auslaufen

    Union und SPD erlauben dem Tankrabatt zum 30. Juni wie geplant auszulaufen. Obwohl die Maßnahme gut funktioniert habe, sei sie fiskalisch nicht vertretbar, da sich Deutschland keine weiteren Schulden für den Rabatt leisten könne. Deutschland und Ungarn streben eine Neubewertung ihrer bilateralen Beziehungen an. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass Péter Magyars Tisza-Partei bei der…