Krankenwagen in Blaulichtfahrt

Schlagwort: Bundestag

  • Enquete-Kommission untersucht wirtschaftliche Folgen der Coronapandemie

    Eine Enquete-Kommission zum Thema „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige Pandemieereignisse" hat in Berlin eine öffentliche Anhörung zu den wirtschaftlichen Folgen und Industriehilfen durchgeführt. Die Kommission arbeitet interdisziplinär daran, wie Risikobewertung, Früherkennung und Krisenmanagement bei künftigen Pandemien verbessert werden können. Bis Ende Juni 2027 soll ein umfassender Abschlussbericht mit konkreten Empfehlungen vorgelegt werden. Kernpunkte:…

  • Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege: Unabhängiges Beratungsgremium für das Gesundheitswesen

    Der Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege ist ein 1985 gegründetes, unabhängiges Beratungsgremium mit sieben interdisziplinären Wissenschaftlern, das regelmäßig Gutachten zur Entwicklung des Gesundheitssystems erarbeitet. Der Rat unterbreitet seine Empfehlungen dem Bundesgesundheitsministerium und dem Deutschen Bundestag. Das jüngste Gutachten vom Mai 2025 befasst sich mit der Preisgestaltung innovativer Arzneimittel in einem lernfähigen Gesundheitssystem. Kernpunkte: Der Sachverständigenrat legt…

  • Bundestag berät Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge

    Der Bundestag hat am 12. Juni 2026 die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Stabilisierung der Krankenversicherungsbeiträge durchgeführt. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken verteidigte das Sparpaket zur Kostenbekämpfung, während Oppositionsparteien es als unzureichend und schädlich kritisierten. Die Reform soll ein prognostiziertes Defizit von 15,3 Milliarden Euro im Jahr 2027 und bis zu 40 Milliarden Euro bis 2030 durch…

  • Gesundheitsausschuss berät über Stabilisierung der GKV-Beitragssätze

    Der Ausschuss für Gesundheit des Bundestags kommt am Montag, dem 22. Juni 2026, um 13:00 Uhr zu seiner 48. Sitzung zusammen. Thema der nichtöffentlichen Sitzung ist ein Regierungsentwurf zum Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Sitzung kann sowohl in Präsenz im Paul-Löbe-Haus als auch per Zoom-Teilnahme besucht werden. Kernpunkte: Die 48.…

  • Ausschuss für Gesundheit berät über Stabilisierung der Krankenversicherungsbeiträge

    Der Ausschuss für Gesundheit des Bundestags hält am 22. Juni 2026 um 13:00 Uhr seine 48. Sitzung ab. Thema ist ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Sitzung findet als Hybrid-Veranstaltung statt und ermöglicht sowohl die persönliche Teilnahme im Paul-Löbe-Haus, Raum 4900, als auch die Teilnahme per Zoom. Kernpunkte:…

  • Bundestag überweist Anträge zu Forschungsqualität und Medizinversorgung an Ausschüsse

    Der Bundestag hat am 16. Oktober 2025 mehrere Legislativvorschläge an Ausschüsse überwiesen, darunter ein bilaterales Rechtshilfeabkommen mit Indien, ein Antrag zur Geschlechterparität im Sport und drei Anträge der AfD. Diese AfD-Anträge befassen sich mit der Notfallmedizin, der Transparenz von Arzneimittelstudien und der Integrität in der Forschung. Die Anträge wurden ohne Debatte überwiesen. Kernpunkte: Das aktuelle…

  • Wo Milliarden im deutschen Gesundheitssystem versickern

    Eine Analyse der Ausgabenmuster im deutschen Gesundheitswesen zeigt, dass Krankenhäuser jährlich etwa 111 Milliarden Euro verbrauchen – etwa ein Drittel der Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung. Im Vergleich mit der Schweiz und Schweden wird deutlich, dass diese Länder mit deutlich weniger Ressourcen bessere Gesundheitsergebnisse erzielen. Die Schweiz verfügt über halb so viele Krankenhausbetten pro 1000 Einwohner…

  • Bundesregierung verständigt sich auf weitere Reformgespräche mit Sozialpartnern

    Die Bundesregierung hat sich mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden auf weitere Gespräche zur Reform der Sozialsysteme geeinigt. Hintergrund sind die großen Herausforderungen, denen sich Deutschland gegenübersieht und die rasches Handeln erfordern. Die Energiesteuervergünstigung auf Kraftstoffe läuft wie geplant am 30. Juni aus. In Baden-Württemberg werden die Parlamentariergehälter ab Juli um mehrere hundert Euro erhöht. In einem…

  • Leopoldina fordert einheitliche Datenstandards im Gesundheitswesen

    Die nationale Akademie Leopoldina schlägt vor, dass die Umsetzung von Dateninteroperabilität im deutschen Gesundheitswesen Milliarden einsparen könnte. Allerdings haben mehrere Gesetze seit 2015 bislang nicht zu verbindlichen Standards geführt. Die Akademie empfiehlt dem Gesundheitsministerium und der Gematik-Digitalisierungsagentur, einheitliche und offene Standards für elektronische Patientenakten mit durchsetzbaren Fristen und Sanktionen zu etablieren. Kernpunkte: Durch die Sicherstellung…

  • Bundesregierung vereinbart weitere Gespräche mit Sozialpartnern zu Systemreformen

    Die Bundesregierung führt Gespräche mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über Reformen der sozialen Sicherungssysteme. Beide Seiten stimmen darin überein, dass Deutschland vor großen Herausforderungen steht, die dringende Reformen erfordern. Die Energiesteuervergünstigung läuft wie geplant zum 30. Juni aus. In Baden-Württemberg werden die Parlamentariergehälter ab Juli um mehrere hundert Euro erhöht. In München werden drei Verdächtige in…