Krankenwagen in Blaulichtfahrt

Schlagwort: Berlin

  • Merz betont Dialog für gute Lösungen in mehreren Politikbereichen

    Ein Liveblog zu deutschen Politikentwicklungen zeigt ein gemischtes Bild: Unionsfraktionsvorsitzender Friedrich Merz unterstreicht die Bedeutung von Dialog für gute Lösungen. Die Bundesregierung trifft sich mit Gewerkschaften und Arbeitgebern zu Reformgesprächen. Der Mineralölsteuervergünstigung läuft wie geplant zum 30. Juni aus. Berlins ehemaliger Kultursenator Joe Chialo wird vor einem Untersuchungsausschuss aussagen. Deutschland und Ungarn unter Viktor Orbáns…

  • Union und SPD lassen Tankrabatt zum 30. Juni auslaufen

    Union und SPD erlauben dem Tankrabatt zum 30. Juni wie geplant auszulaufen. Obwohl die Maßnahme gut funktioniert habe, sei sie fiskalisch nicht vertretbar, da sich Deutschland keine weiteren Schulden für den Rabatt leisten könne. Deutschland und Ungarn streben eine Neubewertung ihrer bilateralen Beziehungen an. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass Péter Magyars Tisza-Partei bei der…

  • Merz beendet Geduld mit SPD bei Infrastrukturgesetz

    Bundeskanzler Friedrich Merz drückt Frustration über Verzögerungen der SPD bei einem Infrastrukturgesetzentwurf aus, dessen Geduld nun am Ende ist. Das Gesetz soll Planungs- und Genehmigungsverfahren für große Infrastrukturprojekte beschleunigen. Die Bundesregierung plant zudem eine Gesundheitsversicherungsreform, die gesetzliche Krankenkassen bis 2027 um 13,6 Milliarden Euro entlasten soll und auf regionalen Widerstand stößt. Die deutsche Verteidigungs- und…

  • Kontaktinformationen des Bundesgesundheitsministeriums

    Das Bundesministerium für Gesundheit stellt Kontaktinformationen und Service-Details zur Verfügung. Die Behörde hat Bürostandorte in Bonn und Berlin und bietet eine Bürger-Hotline sowie Kontaktformulare an. Darüber hinaus werden Informationen zu Besucherservices bereitgestellt.

  • Grimm fordert konsistentes Reformpaket zur Behebung deutscher Strukturschwächen

    Die Bundesregierung verfolgt umfassende Wirtschaftsreformen, um strukturelle Schwächen zu beheben. Die Ökonomin Veronika Grimm fordert ein „konsistentes Reformpaket“, das Arbeitsmärkte, Sozialsysteme und Besteuerung adressiert. Die Koalitionsregierung verhandelt vor der parlamentarischen Sommerpause mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über größere Reformen, während Widerstände gegen Gesundheitsreformen und Kritik am abgesagten FCAS-Kampfjet-Projekt bestehen.

  • Gesundheitsausschuss ergänzt Tagesordnung zur Wiederernennung des G-BA-Vorsitzenden

    Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hat die Tagesordnung seiner 46. Sitzung am 10. Juni 2026 geändert. Ein neuer Diskussionspunkt wurde hinzugefügt, der sich auf einen gemeinsamen Vorschlag von Interessenvertretern des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Wiederernennung des unparteiischen Vorsitzenden des G-BA bezieht.

  • Bundesgesundheitsministerium lädt zum Tag der offenen Tür 2026 ein

    Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) veranstaltet am 20. und 21. Juni 2026 einen Tag der offenen Tür mit Präsentationen zu Gesundheit, Pflege, Prävention und digitalen Gesundheitsservices. Das Programm umfasst interaktive Aktivitäten für Kinder, Bühnenpräsentationen und Gespräche mit Regierungsvertretern, darunter Bundesgesundheitsministerin Nina Warken. Informationen werden von großen Gesundheitsinstituten wie dem BfArM, PEI und RKI bereitgestellt.

  • Gesundheitsausschuss tagt am 10. Juni 2026 zu Registern und Notfallversorgung

    Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags hält seine 46. Sitzung am Mittwoch, den 10. Juni 2026 um 11:00 Uhr ab. Auf der Agenda stehen Gesetzesvorschläge zu medizinischen Registern, einer Reform der Notfallversorgung, der Psychotherapieversorgung und der Pflege. Zudem ist eine Fachaussprache zu aktuellen Herausforderungen in der Notfallversorgung geplant.

  • Robert Koch Institut organisiert Netzwerktreffen der Nationalen Referenzzentren 2026

    Das Robert Koch Institut organisiert ein Netzwerktreffen der Nationalen Referenzzentren und Konsiliarlabore für Dezember 2026, um die Zusammenarbeit bei der Überwachung von Infektionskrankheiten und Diagnostik zu stärken. Das Projekt läuft von Juni 2026 bis Juni 2027 und soll sich mit Fragen der Finanzierung, Nachhaltigkeit und Forschungskoordination befassen. An dem Treffen sollen über 200 Teilnehmerinnen und…

  • Gesundheitsausschuss führt öffentliche Anhörung zum Medizinregistergesetz durch

    Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags führt am 10. Juni 2026 um 17:00 Uhr im Paul-Löbe-Haus eine öffentliche Anhörung zum Medizinregistergesetz durch. Die Sitzung wird live auf bundestag.de übertragen und ist anschließend in der Mediathek verfügbar.