Schlagwort: Gesundheitspolitik
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Pflegebedürftigkeit: Struktur und Klassifizierung der Langzeitpflegeversicherung in Deutschland
Das deutsche System der Pflegeversicherung bewertet und klassifiziert Pflegebedürftigkeit anhand standardisierter Kriterien. Monatlich erhalten etwa 6 Millionen Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung, wobei die überwiegende Mehrheit ambulante Dienste in Anspruch nimmt. Die Bewertung berücksichtigt sechs Lebensbereiche und ordnet Patienten je nach Schweregrad ihrer funktionalen Beeinträchtigung einer von fünf Pflegegraden zu. Die Pflegebedürftigkeit muss mindestens sechs…
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Empirische Studie zum Heilpraktikerwesen in Deutschland gestartet
Ein bundesweites Forschungsprojekt untersucht das Heilpraktikerwesen in Deutschland von Mai 2023 bis Oktober 2024. Die Studie soll repräsentative Daten zu beruflichen Standards, Ausbildung, Sicherheit in der Praxis und Integration ins Gesundheitssystem sammeln, um evidenzbasierte Entscheidungen zur Regulierung der Heilpraktiken zu unterstützen. Kernpunkte: Der Beruf des Heilpraktikers steht wiederholt im Zentrum öffentlicher und politischer Diskussionen Es…
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Österreichs Landeshauptleute beraten über Reformpartnerschaft mit Bund
Die Landeshauptleute Österreichs kamen in Innsbruck zu ihrer halbjährlichen Konferenz zusammen. Nach traditionellen Zeremonien und einer Besichtigung der Brenner-Basistunnel-Baustelle begannen die Beratungen zu Reformen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Energie und Verwaltung. Im Mittelpunkt steht die Reformpartnerschaftsinitiative zwischen Bundesregierung und Ländern. Der Österreichische Rechnungshof forderte dabei einen schlankeren Staatsapparat. Kernpunkte: Der Österreichische Rechnungshof hat einen…
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Bundesgesundheitsministerium beauftragt Evaluation von Intensivbettenbelegung
Das Bundesgesundheitsministerium hat KPMG mit der Evaluation des § 5c Infektionsschutzgesetz beauftragt. Die Regelung bestimmt, wie Kapazitäten auf Intensivstationen in Pandemien basierend auf Überlebenswahrscheinlichkeit verteilt werden. Die Evaluation läuft von September 2025 bis Oktober 2026 und prüft, ob die Regelungen ausreichend vor Diskriminierung schützen und Rechtssicherheit für Ärzte bieten. Sie umfasst Befragungen und Fokusgruppen mit…
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Lauterbach befürwortet Organspende-Reform nach Fall Mette-Marit
Der Liveblog behandelt mehrere politische und innenpolitische Entwicklungen in Deutschland. Gesundheitsminister Karl Lauterbach unterstützt eine Reform des Organspendewesens nach dem Vorbild eines Opt-out-Modells, inspiriert durch die Lungentransplantation der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit. Der Parteitag der Linken in Potsdam debattiert Koalitionsstrategien und Außenpolitik zum Gazakonflikt. Parallel werden Ermittlungen zu möglichen Sabotageakten an der Strominfrastruktur in Baden-Württemberg durchgeführt.…
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Bundestag berät Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge
Der Bundestag hat am 12. Juni 2026 die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Stabilisierung der Krankenversicherungsbeiträge durchgeführt. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken verteidigte das Sparpaket zur Kostenbekämpfung, während Oppositionsparteien es als unzureichend und schädlich kritisierten. Die Reform soll ein prognostiziertes Defizit von 15,3 Milliarden Euro im Jahr 2027 und bis zu 40 Milliarden Euro bis 2030 durch…
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Schwerdtner kritisiert CDU-SPD-Koalition auf Linke-Konferenz im Osten
Auf der Bundeskonferenz der Linken in Potsdam erklärte Parteichefin Ines Schwerdtner, die Linke werde den Osten nicht den Nazis überlassen, und kritisierte die CDU-SPD-Koalition scharf. Parallel wurden in Hamburg und Schleswig-Holstein Ermittlungen gegen mutmaßlich linksextremistische Anschläge auf Autos von CDU-Funktionären eingeleitet, darunter ein Buttersäureanschlag auf den Wagen eines CDU-Staatssekretärs. Ein weiterer Schwerpunkt ist ein verdächtiger…
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Bundesgesundheitsministerin Warken beim EPSCO-Rat in Luxemburg
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken nimmt am 16. Juni 2026 am EPSCO-Rat in Luxemburg teil, wo EU-Gesundheitsminister die Stärkung der europäischen Pharma-, Biotechnologie- und Medizinproduktesektoren diskutieren. Zentrale Themen sind das Gesetz für kritische Arzneimittel, die Umsetzung der Abwasserrichtlinie, Biotech-Regulierungen und die Reform der Medizinproduktezulassung. Kernpunkte: Das Gesetz für kritische Arzneimittel zielt darauf ab, die europäische Herstellung kritischer…
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Gesundheitsreform gefährdet Kliniken durch verdoppelte Abrechnungsprüfungen
Deutschlands Gesundheitsreform, insbesondere der Vorschlag zur Verdopplung von medizinischen Abrechnungsprüfungen in Krankenhäusern, droht Klinikpleiten zu verschärfen und bürokratische Kosten zu erhöhen statt zu senken. Das Universitätsklinikum Freiburg schätzt, dass Abrechnungsdokumentation und Kodierungsvorgänge täglich das Äquivalent von 250 Ärztinnen und Ärzte sowie 500 Pflegekräfte binden, während diese administrative Belastung bundesweit etwa 50.000 Beschäftigte im Gesundheitswesen betrifft.…
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GBA-Chef Hecken kritisiert Warkens Gesundheitsfinanzierungspläne
Josef Hecken, Leiter des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA), kritisiert Gesundheitsministerin Nina Warkens Pläne zur Gesundheitsfinanzierung als "ernsthafte Gerechtigkeitslücke" bezüglich der Versicherungsbeiträge von Bürgergeldemfängern. Hecken schlägt Steuern auf zuckerhaltige Getränke sowie deutliche Erhöhungen bei Tabak- und Alkoholsteuern vor, um das Gesundheitssystem zu finanzieren. Er weist Warnungen der Pharmaindustrie vor Reformen der Arzneimittelpreisgestaltung zurück und verweist dabei auf…

