Schlagwort: Deutscher Bundestag
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Bundesgesundheitsministerium bietet Besuchertouren und Bildungsprogramme an
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in Berlin lädt interessierte Bürger, Schulgruppen und Studierende zu Führungen und Bildungsprogrammen ein. Jährlich besuchen etwa 8.000 Interessierte die Veranstaltungen, bei denen sie Informationen zur Struktur des Ministeriums, zur aktuellen Gesundheitspolitik und zur Geschichte des historischen Gebäudes erhalten. Neu hinzugekommen sind Rollenspiele, die vermitteln, wie Gesetze entstehen. Kernpunkte: Das BMG…
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Orientierungshilfe des Bayerischen Datenschutzbeauftragten zum Gesundheitsdatennutzungsgesetz
Der Bayerische Datenschutzbeauftragte Dr. Markus Vordermayer-Riemer hat eine Orientierungshilfe zum Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) veröffentlicht. Das Dokument erläutert die datenschutzrelevanten Bestimmungen des GDNG für bayerische Behörden, die an Gesundheitsforschungsprojekten beteiligt sind. Die Hilfe erklärt, wie das Gesetz die Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung, Verbesserung der Gesundheitsversorgung und andere Zwecke im öffentlichen Interesse reguliert, während es Datenschutz und…
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Parlamentarische Fragen zur 82. Sitzung des Bundestags am 10. Juni 2026
Offizielles Parlamentsdokument mit Fragen von Abgeordneten verschiedener Fraktionen (Grüne, AfD, Die Linke) zur 82. Sitzung des Deutschen Bundestags am 10. Juni 2026. Die Fragen behandeln Themen wie Gesundheitssystemreformen, landwirtschaftliche Unterstützung, Asylverfahren und Regierungsverantwortung. Kernpunkte: Die Bundesregierung plant eine Zuckersteuer auf gesüßte Getränke Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sieht eine faktische Exklusivität kieferorthopädischer Behandlungen durch Zahnspezialisten vor Die gesetzliche…
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Gesundheitsausschuss führt öffentliche Anhörung zum Medizinregistergesetz durch
Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags führt am 10. Juni 2026 um 17:00 Uhr im Paul-Löbe-Haus eine öffentliche Anhörung zum Medizinregistergesetz durch. Die Sitzung wird live auf bundestag.de übertragen und ist anschließend in der Mediathek verfügbar.

