Krankenwagen in Blaulichtfahrt

Schlagwort: CDU

  • Nina Warken: Opposition attackiert Pläne für Gesundheitsreform

    German opposition parties (Greens, Left, AfD) criticize the federal government's health-care reform plan in the Bundestag, calling it unsocial and ineffective with "devastating cuts." Health Minister Nina Warken defends the reform as necessary to address growing health-insurance deficits and prevent further premium increases. The reform includes cost-sharing increases, medication co-payments, and measures to control provider…

  • Union und SPD lassen Tankrabatt zum 30. Juni auslaufen

    Union und SPD erlauben dem Tankrabatt zum 30. Juni wie geplant auszulaufen. Obwohl die Maßnahme gut funktioniert habe, sei sie fiskalisch nicht vertretbar, da sich Deutschland keine weiteren Schulden für den Rabatt leisten könne. Deutschland und Ungarn streben eine Neubewertung ihrer bilateralen Beziehungen an. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass Péter Magyars Tisza-Partei bei der…

  • Grimm fordert konsistentes Reformpaket zur Behebung deutscher Strukturschwächen

    Die Bundesregierung verfolgt umfassende Wirtschaftsreformen, um strukturelle Schwächen zu beheben. Die Ökonomin Veronika Grimm fordert ein „konsistentes Reformpaket“, das Arbeitsmärkte, Sozialsysteme und Besteuerung adressiert. Die Koalitionsregierung verhandelt vor der parlamentarischen Sommerpause mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über größere Reformen, während Widerstände gegen Gesundheitsreformen und Kritik am abgesagten FCAS-Kampfjet-Projekt bestehen.

  • Gesundheitsausschuss tagt am 10. Juni 2026 zu Registern und Notfallversorgung

    Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags hält seine 46. Sitzung am Mittwoch, den 10. Juni 2026 um 11:00 Uhr ab. Auf der Agenda stehen Gesetzesvorschläge zu medizinischen Registern, einer Reform der Notfallversorgung, der Psychotherapieversorgung und der Pflege. Zudem ist eine Fachaussprache zu aktuellen Herausforderungen in der Notfallversorgung geplant.