Schlagwort: Rüstungsbeschaffung
- Aktuelles (231)
- Allgemein (8)
- Aus der Redaktion (1)
- Forschung (7)
- Hintergrund (25)
-
Merz verliert Geduld mit SPD bei Infrastrukturgesetz
Bundeskanzler Friedrich Merz drückt Frustration über Verzögerungen der SPD bei einem Infrastrukturgesetz aus, das die Planung und Genehmigungsverfahren für große Infrastrukturprojekte beschleunigen soll. Die Bundesregierung plant eine Gesundheitsreform, die die gesetzlichen Krankenkassen bis 2027 um 13,3 Milliarden Euro entlasten soll, trifft aber auf regionalen Widerstand. Deutsche Rüstungs- und Luft- und Raumfahrtunternehmen wollen gemeinsam ein neues…
-
Merz beendet Geduld mit SPD bei Infrastrukturgesetz
Bundeskanzler Friedrich Merz drückt Frustration über Verzögerungen der SPD bei einem Infrastrukturgesetzentwurf aus, dessen Geduld nun am Ende ist. Das Gesetz soll Planungs- und Genehmigungsverfahren für große Infrastrukturprojekte beschleunigen. Die Bundesregierung plant zudem eine Gesundheitsversicherungsreform, die gesetzliche Krankenkassen bis 2027 um 13,6 Milliarden Euro entlasten soll und auf regionalen Widerstand stößt. Die deutsche Verteidigungs- und…

