Schlagwort: Ausschuss
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Berliner Senat berät über Cyberangriff und IT-Sicherheitsmaßnahmen
Der Berliner Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz befasste sich mit den Folgen eines Cyberangriffs auf das Berliner Landesnetzen, Wiederherstellungsmaßnahmen und künftigen IT-Sicherheitsmaßnahmen. Staatssekretär Florian Hauer berichtete, dass die forensischen Ermittlungen voranschreiten und seit Mitte August keine weiteren Hackeraktivitäten festgestellt wurden. Das "BärGPT"-Projekt des Landes Berlin erreichte beim European Public Sector Award den zweiten Platz in…
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Ausschuss für Gesundheit berät über Stabilisierung der Krankenversicherungsbeiträge
Der Ausschuss für Gesundheit des Bundestags hält am 22. Juni 2026 um 13:00 Uhr seine 48. Sitzung ab. Thema ist ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Sitzung findet als Hybrid-Veranstaltung statt und ermöglicht sowohl die persönliche Teilnahme im Paul-Löbe-Haus, Raum 4900, als auch die Teilnahme per Zoom. Kernpunkte:…
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Gesundheitsausschuss ergänzt Tagesordnung zur Wiederernennung des G-BA-Vorsitzenden
Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hat die Tagesordnung seiner 46. Sitzung am 10. Juni 2026 geändert. Ein neuer Diskussionspunkt wurde hinzugefügt, der sich auf einen gemeinsamen Vorschlag von Interessenvertretern des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Wiederernennung des unparteiischen Vorsitzenden des G-BA bezieht.

