Krankenwagen in Blaulichtfahrt

Schlagwort: AfD

  • Bundestag überweist Anträge zu Forschungsqualität und Medizinversorgung an Ausschüsse

    Der Bundestag hat am 16. Oktober 2025 mehrere Legislativvorschläge an Ausschüsse überwiesen, darunter ein bilaterales Rechtshilfeabkommen mit Indien, ein Antrag zur Geschlechterparität im Sport und drei Anträge der AfD. Diese AfD-Anträge befassen sich mit der Notfallmedizin, der Transparenz von Arzneimittelstudien und der Integrität in der Forschung. Die Anträge wurden ohne Debatte überwiesen. Kernpunkte: Das aktuelle…

  • Nina Warken: Opposition attackiert Pläne für Gesundheitsreform

    German opposition parties (Greens, Left, AfD) criticize the federal government's health-care reform plan in the Bundestag, calling it unsocial and ineffective with "devastating cuts." Health Minister Nina Warken defends the reform as necessary to address growing health-insurance deficits and prevent further premium increases. The reform includes cost-sharing increases, medication co-payments, and measures to control provider…

  • Grimm fordert konsistentes Reformpaket zur Behebung deutscher Strukturschwächen

    Die Bundesregierung verfolgt umfassende Wirtschaftsreformen, um strukturelle Schwächen zu beheben. Die Ökonomin Veronika Grimm fordert ein „konsistentes Reformpaket“, das Arbeitsmärkte, Sozialsysteme und Besteuerung adressiert. Die Koalitionsregierung verhandelt vor der parlamentarischen Sommerpause mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über größere Reformen, während Widerstände gegen Gesundheitsreformen und Kritik am abgesagten FCAS-Kampfjet-Projekt bestehen.