Trotz umfassender internationaler rechtlicher Rahmenbedingungen versagt das humanitäre Völkerrecht beim Schutz von Gesundheitseinrichtungen und medizinischem Personal in Konfliktgebieten. Anschläge auf Mediziner haben sich weltweit verbreitet, besonders stark in Palästina/Gaza und im Libanon. Die vorhandenen Verantwortungsmechanismen werden untergenutzt oder ignoriert. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump behauptete, eine Einigung zur vollständigen Entwaffnung der Hamas im Gazastreifen erreicht zu haben, wobei die Details umstritten bleiben.
Kernpunkte:
- Donald Trump behauptete, eine Einigung zur vollständigen Entwaffnung der Hamas im Gazastreifen sei erreicht worden.
- Der Konflikt sah Israel und die Hamas wegen Kriegsverbrechen angeklagt.
- Vor zwei Jahren hat der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Benjamin Netanyahu ausgestellt.
Quelle: The Guardian (Englisch)